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Der Senat der Freien Hansestadt Bremen beabsichtigt nach Angaben des Landessportbundes, zum 1. Januar 2013 nur noch private Übernachtungen zu besteuern.
Demnach soll eine Übernachtung, die „mit der Berufs- oder Gewerbeausübung oder einer freiberuflichen Tätigkeit zwangsläufig verbunden ist (berufliche Veranlassung)“, nicht besteuert werden. Das Gesetz über die Erhebung einer Tourismusabgabe (Citytax), wird auch als Bettensteuer bezeichnet.
Dabei werde nicht berücksichtigt, so der LSB Bremen, dass gemeinnützige Sportvereine, die Übernachtungen für zu Wettkämpfen in Bremen weilende Sportlern zu finanzieren haben, kein Gewerbe ausüben. Diese Sportlerinnen und Sportler übernachteten nicht aus touristischen Gründen in Bremen.
Als aktuelles Beispiel führt der Landessportbund den Grün-Gold-Club Bremen an, der für die von ihm ausgerichteten großen Sportveranstaltungen (zuletzt die Weltmeisterschaft der Lateinformationen, aber auch Bundesliga-Turniere) die Übernachtungen aller Sportler zu übernehmen habe. Es handelt sich dabei um mehr als 800 Übernachtungen pro Jahr.
Der Landessportbund als Sachwalter seiner Vereine bittet die Politik deshalb zu überdenken, inwiefern das Gesetz im Interesse des gemeinnützigen Sports in seiner konkreten Ausführung noch modifiziert werden kann. Denkbar wäre z.B. ein Steuererstattungsanspruch, um dadurch Diskussionen mit den betroffenen Beherbergungsbetrieben zu vermeiden.
(Quelle: LSB Bremen)
Tänzer und Tänzerinnen aus Aachen und Düsseldorf bei der WM der Lateinformationen in der ÖVB-Arena in Bremen; Foto: picture-alliance
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